Seit nunmehr über einem Jahr thematisiert die NPD im Zittauer Stadtrat den katastrophalen Rundfunkempfang. „Nun sprang die CDU auf den NPD-Zug auf, nachdem die NPD-Landtagsfraktion über den GEZ-Irrsinn ohne Rundfunkempfang Auskunft einfordert“, so Antje Hiekisch (NPD). Ab 1.1.2013 soll die Rundfunkgebühr nicht mehr nach vorhandenem Empfangsgerät, sondern generell pro Haushalt – also unabhängig davon, ob [...]
Archiv der Kategorie ‘Niederschlesien’
Februar 24th, 2012
Dammbruch im Zittauer Stadtrat: In offener Ausschuß-Abstimmung stimmte der OB und im Stadtrat weitere Räte für NPD-Anträge
Die Zustimmung für NPD-Stadträtin Antje Hiekisch während der Haushaltsberatungen zeigt die erfreuliche Normalisierung im Umgang mit der NPD Für viele überraschend kam die relative Sachlichkeit und Aufgeschlossenheit, mit der die Änderungsanträge der NPD-Stadträtin Antje Hiekisch in der gestrigen Sitzung des Zittauer Stadtrates zum Haushalt 2012 beraten wurden. Es gab für drei NPD-Anträge in offener Abstimmung [...]
Februar 24th, 2012
Polnisches Kraftwerk verschmutzt Luft in Görlitz
Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Andreas Storr zu Feinstaub-Belastung Allein in diesem Jahr wurden die Feinstaub-Obergrenzen in Görlitz an über 45 Tagen überschritten. Zulässig sind jedoch nur 35 Tage. Ursache dieses die Gesundheit Tausender Görlitzer gefährdenden Problems ist ein marodes polnisches Kraftwerk in Zgorzelec, das trotz der Gewährung deutscher Fördergelder noch immer nicht saniert ist. In [...]
Februar 9th, 2012
Ostritzer „Demokrat“ für „Zivilcourage“ zum Nachteil der NPD verurteilt
Am Amtsgericht Zittau wurde gestern ein Ostritzer wegen Diebstahls von NPD-Wahlplakaten verurteilt. Drei weitere Täter akzeptierten zuvor einen Strafbefehl. So manch Ostritzer scheint kein Problem damit zu haben, dass die Kommune im Visier von grenzüberschreitenden Kriminellen ist. Hauptsache man bewegt sich angepasst „demokratisch“, so wie es schon im SED-Regime üblich war. Ebenso üblich war es [...]
Februar 2nd, 2012
Einbruch, Diebstahl und Raubüberfälle – Alltag in der Oberlausitz-Niederschlesien
Der Monat Januar 2012 begann, wie der Dezember 2011 endete: Die Kriminalität an Sachsens Außengrenze reißt nicht ab. 38 Fahrzeuge geklaut, 19 Fahrzeuge aufgebrochen, 24 mißlungene Fahrzeugdiebstähle, 65 Einbrüche, 12 Metalldiebstähle und 9 Raubüberfälle. Das ist die Bilanz des Monats Januar 2012 an Sachsens östlicher Außengrenze der Landkreise Bautzen und Görlitz, die südlichen Landkreise des [...]
