Arne Schimmer (NPD): „Lebensfremdes Konzept eines Hochwasserschutzes durch Renaturierung“ Geradezu bizarr wirkt vor dem Hintergrund der aktuellen Hochwasserkatastrophe ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum sächsischen Doppelhaushalt 2013/2014 aus dem vergangenen Herbst (Nr. 18 zu Drs. 5/9949 und 5/10371). Die Grünen wollten damit allen Ernstes im Innenausschuß die Mittel für den baulichen Hochwasserschutz in [...]
Archiv der Kategorie ‘Gesellschaft’
Juni 8th, 2013
Nationaldemokraten im Einsatz beim Hochwasser
Abgeordnete, Funktionsträger und Mitglieder der NPD packen mit an Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich nur zu kurzen Fernseh- und Fototerminen mit sauberen Gummistiefeln und im feinen Zwirn in die vom Hochwasser betroffenen Gebiete wagen und angesichts des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes mit Geldscheinen winken, packen Abgeordnete, Funktionsträger und Mitglieder der NPD in [...]
Juni 2nd, 2013
Pfarrer König und seine Gewaltdemonstranten
Im Dezember 2011 erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen Pfarrer Lothar König wegen schweren Landfriedensbruchs, Beihilfe zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchte Strafvereitelung. Die Anklage enstand nach dessen Handlungen am Tage des Dresdner Gedenkmarsches 2011. Am Donnerstag, den 4.4.2013 begann vor dem Dresdner Amtsgericht der Strafprozeß gegen Lothar König, den auch in seiner Heimatstadt umstrittenen, [...]
Mai 30th, 2013
Parlamentarische Delegation der ukrainischen Rechtspartei “Swoboda” zu Gast bei der NPD-Fraktion
Intensivierung der Zusammenarbeit im europäischen Rahmen geplant Die NPD-Fraktion empfing gestern im Sächsischen Landtag eine parlamentarische Delegation der nationalen Partei „Swoboda“ aus der Ukraine. Angereist waren, zusammen mit dem Auslandsreferenten und Bundesgeschäftsführer der NPD, Jens Pühse, der junge Kiewer Parlamentsabgeordnete Mychajlo Holowko sowie zwei Stadträte aus Ternopil. Der Ternopiler Bürgermeister Sergij Nadal, der der NPD-Parteizeitung [...]
Mai 29th, 2013
„Das NSU-Phantom und die Geheimdienste“
Interessentenveranstaltung des NPD-Kreisverbandes Dresden mit dem Landtagsabgeordneten Arne Schimmer Gestern abend fand eine mit rund 50 Gästen gut besuchte Interessentenveranstaltung des NPD-Kreisverbandes Dresden mit dem Landtagsabgeordneten Arne Schimmer statt. Der Abgeordnete, der die NPD-Fraktion als Obmann im sächsischen NSU-Untersuchungsausschuß vertritt, sprach zum Thema „Das NSU-Phantom und die Geheimdienste“ und wies dabei einmal mehr auf die [...]
